Gremien

Ausschüsse

Während alle Entscheidungen schlussentlich im Stadtrat getroffen werden, werden die meisten Entscheidungen in den (Fach-) Ausschüssen vordiskutiert. Hier diskutieren die Fachpolitiker*innen ganz konkret über die inhaltlichen Punkte und ringen um Lösungen. Wird in einem Ausschuss eine Entscheidung getroffen, gibt der Ausschuss überlicherweise eine Beschlussempfehlung an den Stadtrat ab, der anschließend das Thema erneut berät und entweder der Empfehlung folgt (der Regelfall), weitere Änderungen vornimmt, die Entscheidung ablehnt, oder das Thema zurück in den Ausschuss überweist.

Während im Stadtrat nur direkt von den Bürger*innen gewählte Mandatsträger*innen sitzen und Entscheidungen treffen, räumt die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalens den Fraktionen bei Ausschüssen die Option ein, sogenannte sachkundige Bürger*innen einzusetzen. Das bedeutet die Fraktionen müssen nicht jeden Sitz in Ausschüssen selbst mit einem Ratsmitglied besetzen, sondern können weitere Expert*innen einsetzen, die den Willen der Fraktion und damit den Willen der Wähler*innen in den Ausschüssen vertreten. Üblicherweise sind dies Mitglieder der eigenen Partei, in unserem Fall also Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

In Gronau gibt es aktuell die folgenden Ausschüsse, deren Zuständigkeit im Ortsrecht („10-04 Zuständigkeiten der Ausschüsse“ ) geregelt ist. Die Ausschüsse tagen in der Regel öffentlich, die Sitzungstermine werden zusammen mit der jeweiligen Tagesordnung im Ratsinformationssystem veröffentlicht. Bei den meisten Sitzungen folgt nach dem öffentlichen Teil noch ein nichtöffentlicher Teil, bei dem eventuell Anwesende Gäste gebeten werden, den Raum zu verlassen. Hier wird beispielsweise über Personalentscheidungen beraten.

Öffentliche Unternehmen der Stadt Gronau

Zur Erledigung bestimmer Tätigkeiten hat die Stadt Gronau verschiedene Unternehmen gegründet, die vollständig oder größtenteils Eigentum der Stadt sind. Fast alle Unternehmen der Stadt Gronau haben die Rechtsform einer (gemeinnützigen) Gesellschaft mit beschränkter Haftung ((g)GmbH) mit der Stadt Gronau als alleinige Gesellschafterin. Das oberste beschlussfassende Gremium dieser Gesellschaften ist die Gesellschafterversammlung. Da alle Gesellschaften der Stadt Gronau gehören, welche wiederum durch den Rat repräsentiert wird, sind diese Gesellschafterversammlungen durch Ratsmitglieder zu besetzen. Des Weiteren haben die meisten städtischen Unternehmen einen Aufsichtsrat, der die Arbeit der Gesellschaft überwacht. Im Gegensatz zur Gesellschafterversammlung müssen die Mitglieder des Aufsichtsrates keine Ratsmitglieder sein. Der*Die Vorsitzende*r des Aufsichtsrates leitet ebenfalls die Gesellschafterversammlung.

Die Gremien der Unternehmen tagen grundsätzlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Organe, Beiräte und sonstige Gremien

Neben den Ausschüssen und Gremien der städtischen Unternehmen gibt es noch eingie weitere Gremien, die besetzt werden müssen. Der Übersichtlichkeit halber listen wir hier nur diejenigen Gremien, in denen wir tatsächlich vertreten sind (in einige Gremien, beispielsweise dem Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Borken mbH werden nur sehr wenige Personen entsand).

Ob die geweiligen Gremien öffentlich oder nichtöffentlich tagen ist verschieden, ebenso gibt es keine zentrale Sammelstelle für die Sitzungstermine.